Protokoll  14.1.2022

Klimaliste Erlangen

Barbara Cunningham (Erlangen), Prof. Dr. Martin Hundhausen (Erlangen), Arturas Miller (Dresden), Lara  Baumanns (Düsseldorf), Nicolin Gabrysch (Köln), Alexander Grevel (BaWü), Josepha Altmann (Berlin), Protokoll: Claudia von Eisenhart Rothe (KL Oberursel)

TOP 1: 

Vorstellungsrunde 20:01-20:19 Uhr

20:19-22:16 Uhr

TOP 2

Die Sitzung wird nicht aufgenommen.

TOP 3: 

Es gibt Konsens darüber, dass dieses Protokoll erst versendet wird, wenn alle Teilnehmer*innen sich über die Inhalte des Protokolls einig sind.

Martin drückt seine tiefste Irritation gab, da ein nicht abgestimmtes Protokoll von Doris und Fabian erstellt wurde und abgeschickt wurde.

TOP 4:

Lara fragt nach der Genese des Konflikts und bittet die Erlanger um eine Schilderung der Vorkommnisse.

Barbara berichtet: 

Spätestens als die Partei sich gegründet hat, hätten die Erlanger erwartet, dass der Vertrag über die Bild- und Namensrechte vor der Gründung unterschrieben wird. Barbara gab persönlich an Karim diesen Vertrag, der nicht unterschrieben wurde. Stattdessen wurde ein Anwalt mandatiert und die Weigerung zur Unterzeichnung zementiert. So entstand großes Misstrauen.

Erlangen hat gebeten, dass die KL De sich umbenennt. Karim hatte die Idee die Partei umzubenennen in „Bündnis der Klimalisten“ .

Barbara hat sich beim Programmprozess und in anderen AGs versucht sich einzubringen und hat beobachtet, wie viele sehr gute Menschen enttäuscht und frustriert die KL De verlassen haben. 

Vergleich mit anderen Neugründungen (Basis und Varofakis-Partei mit mehreren Tausend Mitgliedern), Klimaliste dümpelt unnötigerweise herum. 

Martin berichtet vom Vertrauensverlust und von seinem Schock als ein Anwalt (CDU-Mitglied) geschrieben hat an die KL De Partei mit dem Rat „den Klimaliste Deutschland Verein zu übernehmen“.

Martin wünscht sehr viel Erfolg und empfiehlt die enge Zusammenarbeit mit Wissenschaftlern. Er sieht große Gefahren für Parlamentarier in den Gruppen vor Ort.

Plädoyer für die vor Ort-Gruppen, ohne Zwang in die Klimaliste Deutschland Partei einzutreten.

Berichtet, wie Karim den Vertrag nicht unterschrieben zurück brachte von der Parteigründung. 

Doris und Fabian haben ein Gespräch mit Erlangen geführt, das diese Vorkommnisse thematisiert hat. Das Protokoll spiegelte den Dissens nicht wieder.

Nicolin ist auch über die Kommunalpolitik in die Klimaliste hineingekommen, um Klimaaktivismus vom Parlament aus zu leben, als Wähler*innenliste war sie erfolgreich. Betont, dass sie nicht als Mitglied einer Partei angetreten ist.

Über die intensive politische Arbeit (auch als OB Kandidatin) seit 2 Jahren zur Erkenntnis gekommen, von der Bezirksvertretung bis zur EU muss die Klimaliste präsent sein. Um einen Klimawahlkampf möglich zu machen. Deswegen war für sie klar, dass eine Partei gegründet werden muss. 

Sie bittet um Erklärung wo der Bruch stattgefunden hat.

Hatte es mit den Menschen zu tun oder um die Tatsache, dass eine Partei gegründet wurde (da die Graswurzelbewegung nur lokal arbeiten möchte). Sie wünscht sich ein Bündnis und ein gemeinsames Auftreten und weniger gegenseitige Zerfleischung.

Plädoyer, ob ein Neuanfang mit diesem neuen Vorstand möglich wäre.

Martin: Der Bruch war nur mit Personen. Eine Partei mit ordentlicher Klimapolitik wäre schön.

Als Aktivist ist es im Stadtrat schwierig, im Parlament möchte er die anderen überzeugen. Das funktioniert nur innerhalb des bestehenden Systems.

Parteiensystem ist in Ordnung (das beste was wir haben), wird jedoch falsch gelebt. Grundsätzlich nichts gegen die Neugründung. 

Weist auf die 5%-Hürde hin, deswegen ist es sinnvoll in die Kommunalparlamente versuchen reinzukommen.

Er bittet um einen unterscheidbaren Namen für die Partei i. Vgl. zur Klimaliste Erlangen und die Kommunalen Klimalisten. 

Unehrlichkeit, mangelndes Vertrauen führten zum Bruch.

Wünscht viel Erfolg aber bittet um Unterscheidbarkeit.

Es ist jedoch nie offen darüber diskutiert worden.

Alexander: Rückfrage zum Protokoll von Fabian und Doris, was war die falsche Darstellung? 

Im Protokoll wurde unterschlagen, dass die Erlanger einen anderen Namen gefordert haben. Die Erlanger haben innerhalb von 1 Tag Änderung gefordert.

Der Vertrag ist nicht zustande gekommen, im Gespräch sollte das übergangen werden. In diesem wichtigen Punkt war das Protokoll nicht korrekt.

Lara: Ist erfreut, dass die Erlanger nicht gegen die Partei sind. 

Sie bezieht ihren Eindruck auf die Webseite und bittet, dass diese Abgrenzung von der Webseite genommen wird. 

Gespräche mit den anderen noch zu führen, an Außenwirkung denken. Es ist für jeden abschreckend das so auf der Webseite zu lesen. Der Beitrag auf der Webseite steht für Abgrenzung.

Arturas: Rechtsanwalt wurde nur zur Satzungsprüfung mandatiert und den Namens- und Logo-Vertrag mit dazugegeben. Danach kam der Rat, auf gar keinen Fall zu unterzeichnen. Es war der einzige Experte, der dazu gefragt wurde.

Es war auch nicht gut, dass nur Doris und Fabian mit Erlangen gesprochen haben, da die Kommunikationsweitergabe nicht gut funktioniert hat.

Die Distanzierung auf der Webseite ist schädlich für beide Seiten. Die Mitglieder fühlen sich abgelehnt. Deswegen gibt es auch keine Gegendarstellung und keinen Gegen-Twitterkanal.

Die Partei sucht die De-Eskalation und Vertrauensaufbau.

Der Vorstand kann den Namen nicht ändern. Das kann nur der Parteitag.

Radikal Klima hat den Namen in Berlin zu Klimaliste geändert. Es ist nicht zumutbar, dass sie sich erneut umbenennen.

Nur die Mitglieder können dies jedoch entscheiden.

Arturas sieht nicht die Notwendigkeit als Vorstand diesen Antrag zur Namensänderung in den Parteitag zu tragen.

Martin erwidert, dass die Partei dies lösen muss, egal wer einen Antrag stellt (Claudia oder andere Hessen?) zur Namensänderung.

Einen Vertrag zu schließen wird nicht mehr funktionieren.
Hauptanliegen: bitte darüber nachdenken.

Homepage: Distanzierung, als einzige Möglichkeit auf die Unterscheidbarkeit hinzuweisen.

„Klimaliste Deutschland Partei“ ist etwas anderes als „Klimaliste Deutschland e.V.“

Hypothetisc es Beispiel: Kernkraftdiskussion als Klimalösung könnte aufkommen, Klimaliste Deutschland e.V. würde sich sofort von einem solchen Inhalt distanzieren.

Er unterstreicht, dass er sich über eine richtig wirksame Partei freuen würde. Der gleiche Namen erweckt den Eindruck, dass es die gleiche Gruppe wäre.

Nicolin: 

1. Verständnisfrage : Die Menschen haben nicht mehr die Zügel in der Hand. Das was gelaufen ist, findet der neue Vorstand auch nicht in Ordnung. Sie hat noch den Wunsch, dass beide Gruppen eins werden. 

Außer mit den Menschen (Doris und Fabian) gab es noch Probleme mit dem Programm. „Schwerer konstruktiver Einwand“ wird in Köln im Konsensverfahren eingebracht. Hier war das wohl nicht möglich.

Das Programm ist jedoch lebendig, und wandelt sich ständig.

Fragt nach den Punkten im Programm und die Begründung für die Ablehnung. Auf ein basisdemokratisch erarbeitetes konsensfähiges Bundesprogramm muss mensch sich einigen.

2. Verein Klimaliste Deutschland eV wurde auch nur von einem kleinen Kreis von Menschen gegründet, also nicht basisdemokratisch – es gab also auch woanders auch Irritationen darüber. Basisdemokratisch ist es nicht, dass die Erlanger sagen, wir waren die ersten, die die Idee der Klimaliste hatten, Köln Klimafreunde / die Klimaliste wurden fast zeitgleich gegründet.

Wenn sich alle als Gemeinschaft verstehen, kann der gleiche Namen für alle stehen.

Lara: Tut sich sehr schwer mit den Aussagen auf der Webseite. Sie fühlt sich jetzt angesprochen, obwohl sie mit der Auseinandersetzung nichts zu tun hatte.

Der Vertrag ist nicht rechtlich bindend.

Der Grundkonsens ebenfalls.

Alles was bislang gelaufen ist (kommunal ua) , wird verloren gehen, wenn der Name aufgegeben wird. 

Widersprüchlich, dass es mit den Menschen Probleme gab und nun doch die Partei abgestraft wird.

Barbara: es war geplant der Partei den Namen zu geben. Der Vertrag war möglw nicht rechtlich bindend, wenn er unterschrieben worden wäre, wäre das heutige Gespräch unnötig. 

Beitrag auf der Webseite wurde geschrieben, als nach dem Parteitag das Thema nicht behandelt wurde. Es wurde intransparent in der Partei kommuniziert und der Konflikt verschwiegen.

Der Name ist geschützt für eine mögliche Partei.

Die Gefahr für die vor Ort arbeitenden Klimalisten ist groß, dass eine Partei mit Menschen, die eine andere Zielrichtung verfolgen, den Namen missbrauchen.

Arturas: Namensänderung /Namensanpassung

Inhalte werden basisdemokratisch durch die Mitglieder bestimmt. Anspruch wissenschaftliches Programm, Grundkonsens ist Teil des Programms,

NRW und Niedersachsen haben Beteiligungsversammlungen abgehalten als Klimalisten, danach wäre es möglich den Namen zu ändern.

Der Antrag müsste von Mitgliedern gestellt werden, die voll und ganz hinter dem Namensänderungsantrag stehen.

Arturas findet es ehrlicher, dass der alte Vorstand der Partei bei der Gründung den Vertrag nicht unterschrieben hat.

Außenwirkung auf der Webseite: sieht aus, als ob es zwei Klimalisten gäbe. Schaden für NRW und Niedersachsen.

Steht schon im Wikipedia-Artikel. Abstimmung und geordneter Rahmen ist notwendig.

Regelung finden. Gemeinsame Willenserklärung wäre wichtig und Ziel aus seiner Sicht. Schnittmengen zwischen Verein und Partei.

Josepha: Frage: Programmarbeit wurde bei Barbara abgelehnt und blockiert. Ist das mehrfach aufgetreten? Was ist da genau vorgefallen? Gibt es die Möglichkeit dieses Vertrauen wieder aufzubauen?

Nicolin: Frage: Thema Programm – es kann das, was geschehen ist, nicht zurückgedreht werden – es ist passiert. 

Wichtig: was war der inhaltliche Konflikt? Was wurde kritisiert?

War das kein demokratischer Prozess?

Martin: Jede Frage, die zu Erneuerbaren Energien gestellt wurde, wurde von ihm beantwortet.

Karim sagte damals: „Entweder ihr kommt rein, und macht mit oder wir geben uns einen anderen Namen“ 

Martin sah für sich keine Möglichkeit sich zeitlich noch mehr einzubringen neben Stadtrat und Professur usw.

Die Unterscheidbarkeit muss sein.

Es ist jetzt schon zu spät, hat Arturas gesagt/ das ist nicht akzeptabel. Der Konflikt schwelt schon lange.

Der Konflikt wurde nicht in den Parteitag gebracht.

Es werden immer weiter neue Listen (NRW usw) aufgestellt mit dem Namen, obwohl der Konflikt kommuniziert worden war.

Stadträte sollten mit Klimalisten in die Parlamente –

Aber dies ist eine andere Struktur.

Er bittet darum, darüber nachzudenken.

Mögliche Namen: Bündnis der Klimalisten, Klimapartei

Barbara: Es ist kein Vorwurf an den neuen Vorstand – es geht mit dem alten Vorstand heim. 

Das Argument, dass jetzt schon neue Plakate und Wahlkämpfe trotz allem gegründet wurden, ist ein inakzeptables Vorgehen.

Alexander: immerhin liegt jetzt gleicher Informationsstand vor.

Konflikt nicht nach draußen bringen – Webseiteneintrag und Wikipedia schadet allen Gruppen.

Arturas: Juni Juli 2022 Parteitag 

Antrag zur Namensänderung kann gestellt werden

Auch in größerem Rahmen ist eine Diskussion möglich.

RLP: Neuestes Programm-> inhaltliche Gemeinsamkeiten gibt es kaum, die Programme der Kommunen oder Länder sind sehr unterschiedlich voneinander, deswegen muss ein gemeinsames Programm erarbeitet werden.

Er fordert einen „Reset“

Lara: als Klimaliste NRW 

Namensänderung ist schwierig, da wir im Wahlkampf sind. 

Es ist alles vorbereitet – Aufstellungsversammlung, Instagram, Plakate sind entworfen, der Vertrag mit Erlangen ist unterschrieben. Es wäre sehr schwer jetzt den Namen abzugeben.

Martin: es galten andere Voraussetzungen, die lokalen Klimalisten hatten das Recht. Für die Partei gilt das nicht.

Lara: Der Parteienstatus war notwendig, um überhaupt antreten zu können zur Landtagswahl.

Informationsstand ist nun ganz anders.

Bitte darum auf der Webseite  vom „ehemaligen Vorstand“ zu sprechen.

Plädoyer für neues weiterführendes Gespräch.

Nicolin: Sieht sich nun auch auf neuem Informationsstand.

Plädoyer für neues Gespräch.

Arturas: Social media Kanäle und Webseite

Sebastian Hornschild ist der Inhaber, war früher in der AG öff.

Sebastian wird wieder eingeladen, Team möchte etwas tun, der neue Vorstand muss bremsen, da zunächst das Verhältnis zu Erlangen geklärt werden muss.

Plädoyer für Folgetermin.

Namensrecht – Änderung wird nicht ausgeschlossen.

Arbeitstreffen – 

Arbeitsergebnis?

  1. Namensstreit

  2. Social media

Barbara: Sebastian kann eigenständig entscheiden, ob er teilnimmt

Nicolin: Programmmitarbeit ohne Verpflichtung 

Thematisch können die Themen noch aufgeschnürt werden, um wissenschaftlich die Beiträge mitzunehmen (Energiethema)

Frage: Wäre es möglich nochmal an den Programmprozess heranzugehen?

Bundestagswahlen: Einzelkandidaten

NRW Wahlen: Vorbereitungen sind riesig - 

Bis Mai wird das so durchgezogen, mit dem Namen und als Partei.

Danach ist wieder alles möglich – den Prozess auch transparent und offen anzugehen.

Barbara: Programmatisch drüber schauen, ist kein Problem.

 

Nach den Landtagswahlen Umbenennung möglich.

Dann Parteitag für Umbenennung?

Angesichts der Fakten, dass NRW 15.5. und Niedersachsen 9.10. schon in den Wahlen sind, können sie bis nach den Wahlen den Namen behalten.

Vorstand sollte den Antrag zur Namensänderung unterstützen.

Das wäre ein Signal, das notwendig ist.

Martin gibt gerne Hilfestellung in Energiefragen.

Alexander weist auf die Daten der Wahlen hin.

Martin plädiert für einen baldigen Beschluss.

Barbara: Sacharbeit hilft Leute zu halten

Arturas: Rücksprache im Vorstand und in der Partei

Parteitagbeschluss 

Kommunal Verein

Bundesebene „Partei“ nennt sich anders.

Kreiswahlleiter in Schesel hat wg Klimaliste Badenwürttemberg Partei nicht als als Klimaliste antreten können

 

Lara:

  • Gespräch sacken lassen

  • Lösungsweg von Arturas 

AG öff Gespräch

Nach der Wahl NRW Namenswechsel?

 

Es wird ein neuer Termin angepeilt.

 

Martin könnte gut vernetzen.

Wird im Rahmen der Möglichkeiten unterstützen.

 

Gefahr für die Kommunen ist real, s. Bsp Schesel.

 

Der Parteitag sollte den Namenswechsel zum 1.1.2023 anpeilen, nach dem Parteitag mit Unterstützung des Vorstands.

 

Claudia vER 14.1.2022